Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Firma IRRGEHER Dichtungstechnik

 

1.  Wir verkaufen nur aufgrund nachstehender Verkaufs- und Lieferbedingungen

 

2.  Alle Angebote sind freibleibend

Angebote und Auftragsbestätigungen werden nach bestem technischem Wissen abgegeben. Höhere Gewalt, Produktionsausfälle, Sortimentsveränderungen bei Lieferanten und andere wichtige Gründe können die Durchführbarkeit  entgegengenommener Aufträge unmöglich machen. Ein Recht auf Deckungskauf wird ausdrücklich verneint.

 

3.  Zahlungen

Die von uns gelieferte Ware ist sofort, spätestens innerhalb 30 Tage nach Rechnungsdatum zu bezahlen sofern keine anders lautenden Vereinbarungen getroffen wurden. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden die gesetzlichen Zinsen, mindestens jedoch 2 % über dem Diskontsatz der EZB, berechnet. Folgelieferungen werden bis zur vollständigen Bezahlung offener überfälliger Rechnungen entweder zurückgehalten oder nur gegen Vorkasse ausgeliefert. Bei Preisvereinbarungen mit einer Gültigkeit von mehr als 3 Monate sind wir berechtigt, bei nachweislich stark veränderten Kosten eine entsprechende Anpassung vorzunehmen. Anderslautende Vereinbarungen müssen schriftlich bestätigt werden.  

 

4.  Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der für die Lieferung erteilten Rechnung und aller früheren Rechnungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden unser alleiniges Eigentum.

Veräußert der Käufer die von uns gelieferte Ware – gleich in welchem Zustand -, so tritt er hiermit jetzt schon bis zur völligen Tilgung aller unserer Forderungen aus Warenlieferungen die ihm aus der Veräußerung entstehenden Forderung gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten an uns ab. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet, die Abtretung seinen Abnehmern bekannt zu geben und uns die zur Geltendmachung unserer Rechte gegen seine Abnehmer erforderlichen Auskünfte zu geben und Unterlagen auszuhändigen.

 

5.  Gewährleistung

Unsere Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate bei einer produktgerechten Lagerung. Sollte die von uns gelieferte Ware trotz Herstellungs- und Versandkontrolle mit Fehlern behaftet sein, die den Wert der Ware mindern, so hat der Kunde Anspruch auf Lieferung mangelfreier Ware. Das Recht auf Wandlung, Minderung oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen. Folgeschäden können von uns in keiner Weise anerkannt werden.

Wir können keine Gewähr für die Eignung unserer Erzeugnisse für den vom Käufer beabsichtigten Verwendungszweck übernehmen.

Die von uns herausgegebenen Gebrauchsanweisungen, Empfehlungen, sowie etwa gemachte Anwendungsvorschläge, werden nach bestem Wissen aufgrund der Erfahrung in der Praxis gegeben. Sie sind jedoch nicht verbindlich und befreien den Käufer nicht von eigenen Versuchen und Prüfungen. Der Käufer kann aus unseren Gebrauchsanweisungen, Empfehlungen oder Vorschlägen keine Haftung für Schäden oder Nachteile, auch in Bezug auf etwaige Schutzrechte Dritter, gegen uns herleiten.

 

6.  Lieferung

Die von uns angegebenen Liefertermine gelten als Werksabgangstermine, für deren Einhaltung wir nach besten Möglichkeiten sorgen. Für die Einhaltung vereinbarter Lieferfristen übernehmen wir keine Gewähr. Bei Überschreitung dieser Fristen ist der Besteller zum Rücktritt vom Vertrag nur berechtigt, wenn die Lieferung auch innerhalb einer vom Besteller schriftlich gesetzten Nachfrist von 2 Wochen seit Zugang der Nachfristsetzung nicht erfolgt. Der Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen.

Zu Teillieferungen sind wir berechtigt. Mehr- oder Minderlieferung bis zu +/- 10 % der Bestellmenge behalten wir uns vor.

 

7.  Versand

Unsere Preise verstehen sich, wenn nicht anders vereinbart, ab Werk einschließlich Verpackung. Art und Weg des Versandes wird, wenn nicht anders vereinbart, von uns festgelegt.

 

8.  Erfüllungsort und Gerichtsstand, auch für Scheck und Wechselklagen, ist Leverkusen

 

9.  Geschäftsinhaber: Hagen Irrgeher

 

10. Umsatzsteuer-Identnummer: DE215424285

 

11. Salvatorische Klausel:

Dieser Vertrag bleibt auch dann gültig, wenn einzelne Bestimmungen sich als ungültig erweisen sollten. Die betreffende Bestimmung ist dann so auszulegen, dass die mit ihr ursprünglich angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Zwecke soweit wie möglich erreicht werden.

 

12. Anwendbares Recht

Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Der Gerichtsstand ist das Amtsgericht Leverkusen.

 

13. Abweichungen von unseren Verkaufs- und Lieferbedingungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.

 

Hinweis: Unsere anwendungstechnische Beratung in Wort, Schrift und durch Versuche erfolgt nach bestem Wissen, gilt jedoch nur als unverbindlicher Hinweis, auch in Bezug auf etwaiger Schutzrechte Dritter, und befreit Sie nicht von der eigenen Prüfung der von uns gelieferten Produkte auf ihre Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke. Anwendung, Verwendung und Verarbeitung der Produkte erfolgt außerhalb unserer Kontrollmöglichkeiten und liegt daher ausschließlich in Ihrem Verantwortungsbereich. Sollte dennoch eine Haftung in Frage kommen, so ist diese für alle Schäden auf den Wert der von uns gelieferten Ware begrenzt. Selbstverständlich gewährleisten wir die einwandfreie Qualität unserer Produkte nach Maßgabe unser allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen.

 

Stand: 01/2021